Wie schützt das Recht die Demokratie – in Deutschland und in Europa?

Angesichts des Erstarkens politisch extremer Kräfte in Deutschland und auch in verschiedenen Teilen Europas, rücken Fragen der Prävention, der Rechtsstaatlichkeit und der sicheren Ausübung von demokratischen Prozessen immer mehr in den Fokus. Über welche Instrumente verfügt unser Rechtsstaat, um unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen? Und reichen auf europäischer Ebene die rechtlichen Maßnahmen der einzelnen Nationalstaaten aus, um die Demokratie zu schützen oder muss die internationale Zusammenarbeit und die Präventionsarbeit verstärkt werden?
Hierzu gibt Herr Schwabe einen Input und steht für einen anschließenden Austausch zu dem Thema als Gesprächspartner zur Verfügung.

Frank Schwabe, seit 2005 Abgeordneter im Deutschen Bundestag u.a. für Recklinghausen;
seit Mai 2025 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; Fraktionsvorsitzender im Europarat.

In Kooperation mit der Ev. Altstadtgemeinde Recklinghausen